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Mit grosser Erleichterung durfte ich heute Abend zusammen mit FDP-Gemeinderätin Tamara Lauber zur Kenntnis nehmen, dass die Stadt Zürich dem illegalen Zeltlager der Occupy-Bewegung auf dem Lindenhof keine Bewilligung erteilt, nachdem diese unter Druck und nach über drei Wochen endlich ein Gesuch eingereicht hatte. Den Rückzug unseres eigenen Gesuchs machen wir abhängig davon, ob Stadtrat Leupi nun auch wirklich den Tatbeweis erbringt, das Zeltlager auf dem Lindenhof räumt und allfällige unbewilligte Demonstrationen nicht weiter duldet.

Ich möchte zusammen mit Tamara Lauber wissen, ob wir uns politisch auch so austoben dürfen, wie die Occupy-Bewegung. Aus diesem Grund haben wir gestern ein entsprechendes Gesuch für eine grossangelegte, langandauernde politische Veranstaltung in der Zürcher Innenstadt gestellt.

Freitagabend, kurz nach Zahltag, schönes Wetter, Zürcher Innenstadt: Dies das Umfeld, in dem ich während einer ganzen Nacht (von 18:00 bis 06:00) Patrouillen der Stadtpolizei auf ihren Einsätzen begleiten durfte. Lesen Sie meine gesammelten Erkenntnisse.

Mit einer schriftlichen Anfrage im Gemeinderat will ich zusammen mit Michael Schmid (FDP) den Stadtrat dazu bewegen, kurzfristige Verbesserungen zu erwirken. Zudem wollen wir mehr zu den langfristigen Perspektiven für das Quartier erfahren.

„Occupy“-Bewegung tanzt dem Stadtrat auf der Nase rum. Dies hat mich zusammen mit Tamara Lauber (FDP) trotz grossem Verständnis für den Unmut der Bewegung zu einer Interpellation im Zürcher Gemeinderat veranlasst.