JA zum Stadion

Fraktionserklärung: Mangelnder Respekt vor der legislativen Budgethoheit und fragliche Fähigkeit in Betriebsführung am Kopfe der Direktion der Justiz und des Innern 13.01.2020

Fraktionserklärung der FDP

zum Brief der für die Direktion der Justiz und des Innern zuständigen Regierungsrätin vom 18. Dez. 2019 an alle Zürcher Gemeinden.

Überparteiliches Komitee «NEIN zum Taxigesetz»: Kein teures und innovationsfeindliches Taxigesetz! Daher am 9. Februar ein NEIN zu diesem rückständigen Gesetz! 07.01.2020

Der Kanton Zürich ist Wirtschaftsmotor der Schweiz und rühmt sich ein moderner und innovativer Standort zu sein. Das neue Taxigesetz, welches am 9. Februar an die Urne kommt, erbringt genau den gegenteiligen Beweis. Es ignoriert den technologischen Fortschritt, belastet die Umwelt zusätzlich, benachteiligt Zürcher Unternehmen gegenüber ausserkantonaler Konkurrenz, schafft für Dienstleister von Personenbeförderungen zusätzliche Bürokratie und verteuert das Angebot.

Kein teures und innovationsfeindliches Taxigesetz! Daher am 9. Februar ein NEIN zu diesem rückständigen Gesetz! 07.01.2020

Der Kanton Zürich ist Wirtschaftsmotor der Schweiz und rühmt sich ein moderner und innovativer Standort zu sein. Das neue Taxigesetz, welches am 9. Februar an die Urne kommt, erbringt genau den gegenteiligen Beweis. Es ignoriert den technologischen Fortschritt, belastet die Umwelt zusätzlich, benachteiligt Zürcher Unternehmen gegenüber ausserkantonaler Konkurrenz, schafft für Dienstleister von Personenbeförderungen zusätzliche Bürokratie und verteuert das Angebot.