Dunkle Wolken über Zürich

Veröffentlicht am 08.11.2013 von endurit gmbh | 2 Kommentar(e)

Städte wie Detroit haben innert weniger Jahre ihre Hauptindustrie verloren und liegen am Boden. Zürich ist drauf und dran, seine Hauptindustrie – den Finanzplatz – zu verlieren. Die rot-grüne Mehrheit hat keine Visionen für einen Ersatz. Derweil steigen die städtischen Ausgaben ins Unermessliche.

Noch träumt die Zürcher Bevölkerung den Dornröschenschlaf, labt sich am süssen Nektar staatlicher Förderung und Umverteilung. Und verdrängt die dunklen Wolken, die aufgezogen sind. Doch Schönreden hilft nichts: Zürich lebt von der Substanz.

Wir leben über unsere Verhältnisse

Der städtische Aufgaben- und Finanzplan weist bis 2017 Defizite bis 450 Mio. Franken auf – jährlich. Ohne deutliche Korrekturen würden wir bis dann rund 1.4 Mrd. mehr ausgeben, als wir einnehmen. Zudem würden wir dann 85% der Nettoinvestitionen über Verschuldung finanzieren – noch letztes Jahr waren es keine 27%. Kein Wunder: Jahr für Jahr werden von der Stadt mehrere hundert zusätzliche Stellen geschaffen, und auch sonst steigen die Ansprüche und Kosten ungebremst.

Wertschöpfung nicht erwünscht

Die Einnahmenseite sieht nicht besser aus: Bei den Steuereinnahmen rechnet die Stadtregierung trotz Wachstum mit einer Stagnation. Die rot-grüne Politik tut alles dagegen, dass sich gute Steuerzahler – Private wie Firmen – in Zürich wohlfühlen. Und die Finanzindustrie erodiert auf absehbare Zeit weiter. Mit einem wirtschaftsfeindlichen Klima trägt die Stadtregierung zu diesem Niedergang bei, weil sich Versicherungen und Verwaltungszentren von Banken lieber in der Agglomeration ansiedeln.

Die Stadtregierung hat keinen Plan, welche wertschöpfungsstarken Branchen diese Lücke füllen sollen. Die oft besungene Kreativwirtschaft entrichtet niedrige Löhne und zahlt kaum Steuern. Und trotz des Förderprogramms „eZurich“ ziehen IT-Firmen kaum in die Stadt, dafür reihenweise ins Glatttal. Gleichzeitig löst die Linke Scheinproblem um Scheinproblem. Laubbläser und Gemüsebeete am Bürkliplatz sind aber wirklich nicht die grossen Herausforderungen, vor denen wir stehen.

Was ist zu tun?

Zusammen mit der FDP fordere ich im Gemeinderat seit langem, dass Wünschbares von Notwendigem getrennt wird. Und dass freiheitliche Rahmenbedingungen für wertschöpfungsstarke Firmen geschaffen werden. Ich kann Ihnen in dieser Situation keine Geschenke versprechen. Aber lieber ein kontrollierter Rückbau, als ein unkontrollierter Zusammenbruch. Dann sprechen wir nämlich nicht mehr davon, welcher Randstein wohl am besten zu Zürich passt. Sondern, ob wir die gröbsten Löcher auf den Strassen noch flicken können. Und ob wir uns subventionierten Wohnungsbau überhaupt noch leisten können.

Die heutige, rot-grüne Regierungsmehrheit kennt die Wirtschaft nur vom Hörensagen und ist dieser Aufgabe nicht gewachsen. Zeit für „meh blau für Züri“.